Redebeitrag

Gunnar Lehmann
- Fraktion
- bsw
- Datum
- 17. Juni 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/34
Vielen Dank, Herr Vorsitzender. – Vielen Dank, Herr Minister, für die Ausführungen. Sie ha…
Zusammenfassung
Der Redner Gunnar Lehmann vom BSW erkundigt sich nach der Höhe der Rücklagen, die das Land aus der vom Bund gewährten Pauschale zur Pflege der Kriegsgräberstätten bildet, weil der Minister zwar auf diese Pauschale verwiesen, aber keine konkreten Zahlen genannt hat. Deshalb fragt der Beitrag, wie hoch die Rücklagen sind und was das Land beabsichtigt, mit ihnen im Sinne des Gräbergesetzes zu tun. Damit zielt die Rede auf Transparenz und die zweckentsprechende Verwendung der Mittel. Kritisiert wird implizit, dass die Rücklagenbildung möglicherweise nicht dem gesetzlichen Auftrag entspricht, sodass eine klare Auskunft über die finanzielle Situation und die geplanten Maßnahmen eingefordert wird.
Kernaussagen
- Kriegsgräberstätten
- Bundespauschale
- Rücklagen
- Gräbergesetz
- Mittelverwendung
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.