Redebeitrag

Jan Redmann
- Datum
- 17. Juni 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/34
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Abgeordneter, der…
Zusammenfassung
Der Beitrag befasst sich mit der Pflege und Instandhaltung des Waldfriedhofs in Halbe, der größten Kriegsgräberstätte Deutschlands. Redmann betont, dass die kommunalen Aufgabenträger, hier das Amt Schenkenländchen, für die Pflege zuständig sind und dafür Bundesmittel über das Land erhalten, weshalb die Gräberpflege auskömmlich unterstützt wird. Allerdings sind Kosten für Gebäude als zusätzliche Ausstattung einer Gräberstätte grundsätzlich nicht vom Gräbergesetz des Bundes erfasst. Deshalb liegt die Verantwortung für den Zustand und Erhalt des Gebäudes beim Amt Schenkenländchen, während die Gräber selbst würdig gepflegt werden. Der Beitrag begründet somit die Zuständigkeit und die Grenzen der Finanzierung.
Kernaussagen
- Kriegsgräberstätte
- Gräbergesetz
- kommunale Aufgabenträger
- Bundesmittel
- Gebäudeerhalt
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.