Redebeitrag
Steffen John
- Fraktion
- afd
- Datum
- 17. Juni 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/34
Sehr geehrte Präsidentin! Sehr geehrte Kollegen! Liebe Zuschauer am Livestream! Ein kurzes…
Zusammenfassung
Steffen John kritisiert die Energie- und Wirtschaftspolitik Brandenburgs, weil das Ölembargo, Sanktionen und die blockierte Druschba-Pipeline die PCK-Raffinerie in Schwedt bedrohen. Deshalb fordert der Redner die Aufhebung des Embargos, die Einbindung von Rosneft und die Priorisierung der Pipeline-Ertüchtigung, damit Versorgungssicherheit und Arbeitsplätze gewährleistet werden. Kritisiert wird zudem, dass die Landesregierung keine kurzfristige Lösung bietet, da Beschäftigungsgarantien auslaufen und E-Fuels-Projekte erst ab 2030 produzieren. Der Beitrag begründet, dass mittelfristige Projekte den Beschäftigten nicht helfen und die Transformation einseitig verfolgt wird.
Kernaussagen
- PCK-Raffinerie
- Ölembargo
- Druschba-Pipeline
- Rosneft
- Beschäftigungsgarantien
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.