Redebeitrag

Steffen John

Fraktion
afd
Datum
17. Juni 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/34

Sehr geehrte Präsidentin! Sehr geehrte Kollegen! Liebe Zuschauer am Livestream! Ein kurzes…

Zusammenfassung

Steffen John kritisiert die Energie- und Wirtschaftspolitik Brandenburgs, weil das Ölembargo, Sanktionen und die blockierte Druschba-Pipeline die PCK-Raffinerie in Schwedt bedrohen. Deshalb fordert der Redner die Aufhebung des Embargos, die Einbindung von Rosneft und die Priorisierung der Pipeline-Ertüchtigung, damit Versorgungssicherheit und Arbeitsplätze gewährleistet werden. Kritisiert wird zudem, dass die Landesregierung keine kurzfristige Lösung bietet, da Beschäftigungsgarantien auslaufen und E-Fuels-Projekte erst ab 2030 produzieren. Der Beitrag begründet, dass mittelfristige Projekte den Beschäftigten nicht helfen und die Transformation einseitig verfolgt wird.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.