Redebeitrag

Olaf Lüders

Fraktion
bsw
Datum
17. Juni 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/34

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich will mit der ehrlichen S…

Zusammenfassung

Der Redner kritisiert den inflationären Gebrauch der Begriffe Herausforderung und schwankende Investitionsdynamik, weil damit selbst verursachte Probleme verschleiert würden. Deshalb fordert er, Probleme klar zu benennen, und verweist auf die PCK Schwedt, deren Zukunft ungewiss sei, da kasachisches Öl logistisch nicht mehr anlande und Bitumen-Lieferungen gefährdet seien. Die Debatte sei von Plan- und Konzeptionslosigkeit geprägt, während die Regierung lieber Aktuelle Stunden zu Skandalen beantrage. Die BSW-Fraktion werde weiter für Industriearbeitsplätze eintreten, da diese die Basis des Wohlstands seien, und kündigte an, damit weiter zu nerven.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.