Redebeitrag
Martina Klement
- Datum
- 17. Juni 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/34
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Vielen Dank! Ich…
Zusammenfassung
Martina Klement kritisiert den kurzfristig eingereichten Entschließungsantrag der BSW-Fraktion zur wirtschaftlichen Lage in Brandenburg und den Energiepreisen, weil dieser aus Sicht der Rednerin widersprüchlich ist. Kritisiert wird die Forderung nach Geschäftsbeziehungen mit Russland trotz Verurteilung des völkerrechtswidrigen Krieges, die Beschränkung auf zivile Produktionszwecke unter Ausblendung der Verteidigungsindustrie sowie der Vorwurf des Abtauchens, obwohl die Rednerin vor Ort war. Deshalb lehnt der Beitrag den Antrag in dieser Form ab und betont die Bedeutung der Verteidigungsfähigkeit sowie wirtschaftlicher Potenziale für Brandenburg.
Kernaussagen
- Entschließungsantrag
- Wirtschaftliche Lage Brandenburg
- Energiepreise
- Verteidigungsindustrie
- Geschäftsbeziehungen Russland
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.