Redebeitrag

Dennis Hohloch
- Fraktion
- afd
- Datum
- 17. Juni 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/34
* Vielen Dank, Frau Kollegin, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. Frau Augustin, Sie habe…
Zusammenfassung
Der Redner der AfD-Fraktion richtet eine Zwischenfrage an die Kollegin Augustin und knüpft dabei an deren wohlwollende Haltung gegenüber der erneuten Ausschussüberweisung des Gesetzentwurfs an, bei der zunächst eine Anhörung abgewartet und gegebenenfalls Änderungen vorgenommen werden sollen. Kritisiert wird die Regelung zur Übernahme des Essensgeldes durch die Eltern, indem gefragt wird, ob diese Vorschrift aus Sicht der Angesprochenen durch den Landtag geändert werden müsste oder ob die finanzielle Beteiligung der Eltern in diesem Umfang als gerechtfertigt angesehen wird. Damit wird die Kostenverteilung zwischen Eltern und öffentlicher Hand zum Gegenstand der parlamentarischen Prüfung gemacht, weil die Antwort darüber entscheidet, ob das Gesetzgebungsverfahren im Ausschuss angepasst werden muss.
Kernaussagen
- Essensgeldübernahme
- Ausschussüberweisung
- Anhörung
- Kostenverteilung
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.