Redebeitrag

Kristy Augustin

Fraktion
cdu
Datum
17. Juni 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/34

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Gäste! Ich erinnere da…

Zusammenfassung

Kristy Augustin (CDU) erinnert in der ersten Lesung zum Kita-Finanzierungsneuordnungsgesetz daran, dass eine umfassende Kitarechtsreform bereits in der vergangenen Legislaturperiode angekündigt, wegen Corona und des Ukrainekriegs jedoch abgesagt wurde. Der Fokus liegt nun auf der Neuordnung der Finanzierungsströme, weil diese zwingend notwendig ist und der ab 2027 geltende Anspruch auf Ganztagsbetreuung berücksichtigt werden muss. Damit das Gesetz wie geplant in Kraft treten kann, sollen im Bildungsausschuss Anhörungen und Beratungen stattfinden, um offene Fragen zu klären und Änderungen zu prüfen. Der Beitrag begründet dies mit der Reformbedürftigkeit des Kitagesetzes.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.