Redebeitrag

Frank Bommert
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 17. Juni 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/34
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Liebe Kollegen der BSW-Fraktion, ich gehe noch e…
Zusammenfassung
Der Redner der CDU kritisiert den Antrag der BSW-Fraktion gegen die Rüstungs- und Militärindustrie, indem er auf zivile Nutzungen militärischer Technologien wie Drohnen, Mobilfunk und Prothesen verweist. Zudem bemängelt er fehlende Zuversicht bei den Kritikern der PCK Schwedt und erklärt, dass die Raffinerie keinen Einfluss auf Einkauf und Verarbeitung habe, da externe Eigner und geopolitische Faktoren wie US-Zölle entscheidend seien. Er vergleicht die Haltung von BSW und AfD mit kindlicher Naivität und fordert eine realistische Betrachtung statt einfacher Lösungen wie eines Anrufs bei Putin, um die Druschba-Pipeline zu füllen.
Kernaussagen
- Rüstungsindustrie
- Militärtechnik
- PCK Schwedt
- Druschba-Pipeline
- US-Zölle
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.