Redebeitrag

Frank Bommert

Fraktion
cdu
Datum
17. Juni 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/34

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Liebe Kollegen der BSW-Fraktion, ich gehe noch e…

Zusammenfassung

Der Redner der CDU kritisiert den Antrag der BSW-Fraktion gegen die Rüstungs- und Militärindustrie, indem er auf zivile Nutzungen militärischer Technologien wie Drohnen, Mobilfunk und Prothesen verweist. Zudem bemängelt er fehlende Zuversicht bei den Kritikern der PCK Schwedt und erklärt, dass die Raffinerie keinen Einfluss auf Einkauf und Verarbeitung habe, da externe Eigner und geopolitische Faktoren wie US-Zölle entscheidend seien. Er vergleicht die Haltung von BSW und AfD mit kindlicher Naivität und fordert eine realistische Betrachtung statt einfacher Lösungen wie eines Anrufs bei Putin, um die Druschba-Pipeline zu füllen.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.