Redebeitrag

Elske Hildebrandt

Fraktion
spd
Datum
17. Juni 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/34

* Herr Vizepräsident! Kolleginnen und Kollegen Abgeordnete! Liebe Zuschauende! Ja, es gab…

Zusammenfassung

Elske Hildebrandt (SPD) bewertet den Gesetzentwurf zur Kitafinanzierung als kleinen Fortschritt, weil er die Finanzbeziehungen zwischen Land und Landkreisen vereinfacht und mit dem neuen § 53 rechtssichere Vereinbarungen zu Leistungen, Entgelt und Qualität ermöglicht. Dadurch sollen Kosten transparenter und nachvollziehbarer werden, sodass Eltern nicht mehr gegen undurchsichtige Beitragsberechnungen klagen müssen. Kritisch sieht die Rednerin die geplante Mittagessenregelung, da Eltern künftig einen angemessenen Preis zahlen sollen und sich ihre Kosten erhöhen könnten, obwohl Kostenneutralität für alle Beteiligten vereinbart war. Der Beitrag begründet, dass die Finanzierung weiterhin von der Finanzkraft der Standortkommunen abhängt.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.