Redebeitrag

Daniela Oeynhausen

Fraktion
afd
Datum
17. Juni 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/34

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Liebe Brandenburger! Der Pflegenotstand ist das To…

Zusammenfassung

Die Rede thematisiert den Pflegenotstand in Brandenburg und kritisiert, dass Pflegebedürftige durch hohe Eigenanteile von über 3000 Euro monatlich sowie Ausbildungskosten von etwa 150 Euro pro Monat überfordert werden, weshalb viele zum Sozialfall würden und Heime leer stünden. Deshalb fordert der Beitrag, dass die Landesregierung diese Ausbildungskosten übernimmt, weil Pflege eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe sei und der Staat stärker einspringen müsse. Zudem wird bemängelt, dass das neue Pflegehelfergesetz den Fachkräftemangel von 700000 nicht behebe. Stattdessen müsse die Familie gestärkt werden, da Schwarz-Rot Familien durch Zuzahlungen und Familienversicherung belaste. Der Beitrag begründet so die Überweisung an den Ausschuss.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.