Redebeitrag

Falk Peschel

Fraktion
bsw
Datum
17. Juni 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/34

Sehr geehrter Präsident! Sehr geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Ich bin sehr froh, dass…

Zusammenfassung

Der Beitrag begrüßt die von der eigenen Fraktion angestoßene Debatte über die Abgeordnetenentschädigung, weil sie den Bürgerinnen und Bürgern mehr Transparenz biete. Kritisiert wird, dass der Entschließungsantrag der Koalition nur einen kleinen Teil der Regelungen erfasse, obwohl er mehr als achtzig Prozent der monatlichen Bezüge betreffe. Peschel begründet die Zustimmung zum Antrag damit, dass ein großer Teil der Erhöhung zum 1. Januar 2027 ausgesetzt werde, und bedauert, dass kein vorheriges Gespräch zur Verfeinerung stattfand. Zudem wird an frühere Diskussionen erinnert, in denen Erhöhungen angestrebt wurden, was die Kritik an der Koalition verstärkt.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.