Redebeitrag

Danny Eichelbaum

Fraktion
cdu
Datum
17. Juni 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/34

Sehr geehrter Vizepräsident! M eine sehr geehrten Damen und Herren! Wir sind uns darüber e…

Zusammenfassung

Danny Eichelbaum (CDU) begründet die Aussetzung der Erhöhung der Abgeordnetenentschädigung in Brandenburg für das kommende Jahr mit der angespannten Haushaltslage und den Belastungen der Bürgerinnen und Bürger, weil die Politik in schwierigen Zeiten Sparsamkeit zeigen und ihrer Vorbildfunktion gerecht werden müsse. Der Beitrag verweist auf das transparente Verfahren nach § 5 des Abgeordnetengesetzes, das auf einer unabhängigen Kommission beruht und sich an der allgemeinen Einkommensentwicklung orientiert. Bereits während der Coronapandemie wurde die Anpassung ausgesetzt. Die Rede fordert Zustimmung zum Entschließungsantrag der Koalitionsfraktionen, damit ein wichtiges Signal gesetzt wird.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.