Redebeitrag

Ludwig Scheetz
- Fraktion
- spd
- Datum
- 17. Juni 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/34
Sehr geehrter Herr Vizepräsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir beraten heute wieder…
Zusammenfassung
Der Beitrag befasst sich mit der Entschädigung der Abgeordneten und verteidigt den bestehenden, an die allgemeine Einkommensentwicklung gekoppelten Anpassungsmechanismus, weil dieser objektiv, transparent und verlässlich sei und populistische Debatten in eigener Sache verhindere. Kritisiert wird der AfD-Gesetzentwurf, der diesen Mechanismus kippen wolle. Zugleich schlägt der Redner gemeinsam mit der CDU-Fraktion eine Nullrunde bei der Grundentschädigung für 2027 vor, damit der Landtag angesichts der angespannten Haushaltslage rund 700 000 Euro einspart, ohne das System insgesamt infrage zu stellen. Der BSW-Antrag gehe in die richtige Richtung, bleibe aber zu grob.
Kernaussagen
- Abgeordnetenentschädigung
- Anpassungsmechanismus
- Nullrunde
- Haushaltskonsolidierung
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.