Redebeitrag

Falk Peschel

Fraktion
bsw
Datum
17. Juni 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/34

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Brandenburge…

Zusammenfassung

Falk Peschel vom BSW begründet in der Landtagsdebatte die Forderung nach einer Nullrunde bei der Abgeordnetenentschädigung für 2027 mit der angespannten Wirtschafts- und Haushaltslage sowie den Belastungen der Bürgerinnen und Bürger, weil Kaufkraft und Nachfrage sinken und Unternehmen ums Überleben kämpfen. Kritisiert wird, dass geplante Kürzungen im Sozialbereich und Rüstungsausgaben das Vertrauen in die Politik schwächen. Der Beitrag begrüßt deshalb einen Entschließungsantrag der Koalition zur Aussetzung der Anpassung, stimmt einem AfD-Gesetzentwurf zur Überweisung zu und wirbt für eine transparente, vermittelbare Entschädigungsregelung, damit die finanzielle Situation des Landes berücksichtigt wird.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.