Redebeitrag
Danny Eichelbaum
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 17. Juni 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/34
Sehr geehrter Herr Vizepräsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Herr Hornauf, die…
Zusammenfassung
Danny Eichelbaum verteidigt die Änderung des Richtergesetzes gegen Kritik, weil der Richterbund selbst Änderungsbedarf sehe und die Anhörung im Rechtsausschuss weitere Diskussionen ermögliche. Der Beitrag begründet die Reform mit der notwendigen Weiterentwicklung der Justiz in Brandenburg, damit diese personell, organisatorisch und als moderner Arbeitgeber attraktiv bleibt. Frühere Maßnahmen wie Teilzeitmodelle und Gleichstellungsbeauftragte hätten sich bewährt. Der Gesetzentwurf greife Aspekte wie Altersgrenzen und Beteiligungsprozesse auf, um Richterinnen und Richter auch im ländlichen Raum einzusetzen. Deshalb wollen die Koalitionsfraktionen den Prozess konstruktiv begleiten und die Justiz nachhaltig stärken.
Kernaussagen
- Richtergesetz
- Justizmodernisierung
- Teilzeitmodelle
- Altersgrenzen
- Beteiligungsprozesse
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.