Redebeitrag

Pascal Hohm

Fraktion
afd
Datum
17. Juni 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/34

Herr Präsident! Herr Minister, Sie haben darauf hingewiesen, dass der Verfassungsschutz In…

Zusammenfassung

Der AfD-Redner greift den Verfassungsschutzbericht 2025 auf, in dem im Kapitel Rechtsextremismus ein Unterkapitel zu Szene-Immobilien in Brandenburg existiert. Weil der Minister die Weitergabe von Informationen zu einem Objekt an die Stadt Potsdam ausdrücklich begrüßt hat, wird gefragt, ob künftig nicht auch linksextreme Szeneimmobilien in solchen Berichten behandelt werden sollten. Damit wird eine einseitige Ausrichtung des Berichts nahegelegt und eine Erweiterung gefordert, um linksextreme Strukturen gleichberechtigt zu thematisieren. Der Beitrag zielt somit auf eine ausgewogenere Erfassung extremistischer Immobilien in künftigen Verfassungsschutzberichten ab.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.