Redebeitrag

Martina Klement

Datum
17. Juni 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/34

Nein, danke. – Je länger der Konflikt andauert, umso stärker werden die negativen Effekte,…

Zusammenfassung

Martina Klement betont in ihrer Rede, dass der anhaltende Irankrieg und die geopolitische Lage negative Effekte haben, weshalb Bund und Länder gemeinsam handeln müssten, etwa durch den Industriestrompreis für energieintensive Unternehmen. Da der Staat nicht alle Belastungen abfedern könne, sollten Unternehmen Energieeffizienz und Innovationen nutzen, um die Energiewende voranzutreiben und unabhängiger von fossilen Energien und globalen Lieferketten zu werden. Am Beispiel der PCK in Schwedt zeigt die Rednerin die Anfälligkeit internationaler Lieferketten und die zentrale Rolle der Raffinerie für Brandenburg. Die Landesregierung unterstütze den Prozess eng, doch die Verhandlungen führten die Gesellschafter, der Bund und polnische Partner. Trotz Vertraulichkeit gebe es Zuversicht für eine Lösung und die Versorgungssicherheit sei gesichert. Beim Ostdeutschen Wirtschaftsforum habe Klement keine Resignation, sondern Investitionsbereitschaft wahrgenommen, jedoch auch große Sorgen vieler Unternehmen und Investoren wegen der politischen Entwicklung in Ostdeutschland, insbesondere einer möglichen Regierungsbeteiligung bestimmter Akteure, die als Standortrisiko gesehen werde. Daher müsse man die Lage nicht künstlich schlechtreden, sondern gemeinsam mit Unternehmen und Beschäftigten anpacken, damit Brandenburg auf Wachstumskurs bleibt.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.