Redebeitrag

Olaf Lüders

Fraktion
bsw
Datum
17. Juni 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/34

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Dass die PCK-Raffinerie seit…

Zusammenfassung

Die Rede kritisiert scharf die prekäre und seit über vier Jahren bestehende Erdölversorgung der PCK-Raffinerie, da diese durch geopolitische Spannungen und Sanktionen gefährdet ist. Es wird argumentiert, dass die Politik die Betriebe und Beschäftigten als Opfer globaler Krisen behandelt, wobei die Abhängigkeit von russischem Öl zu einem wirtschaftlichen Amoklauf geführt hat. Die Behauptung wird aufgestellt, dass die Regierung lediglich teure, temporäre Lösungen anbietet, anstatt das grundlegende Problem der Energieversorgung zu lösen. Deshalb wird gefordert, dass die Versorgungssicherheit und die Wettbewerbsfähigkeit des Wirtschaftsstandorts Brandenburg durch eine ernsthafte politische Auseinandersetzung gewährleistet werden müssen, um Deindustrialisierung zu verhindern. (118 Wörter)

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.