Redebeitrag
Michael Schierack
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 23. April 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/33
* Herr Minister, ich danke Ihnen erst einmal für die Antworten. Ich habe gestern auch erfr…
Zusammenfassung
Der CDU-Abgeordnete bedankt sich für die Antworten und zeigt sich erfreut, dass die Notfallreform das Bundeskabinett passiert hat. Nun fragt er den Minister, ob das für 2027 vorgesehene Gesetz zügig durch Bundesrat und Bundestag gehen wird oder ob aus Sicht der Landesgesundheitsminister noch große Differenzen oder Diskussionsbedarf bestehen. Als Begründung führt der Beitrag an, dass die Notfallreform dringend benötigt wird, damit schnell eine gesetzliche Grundlage geschaffen wird, gerade mit Blick auf die aktuelle Situation. Der Redner verweist auf vorherige Sondierungen mit den Gesundheitsministern der Länder, um die Lage in Deutschland einzuschätzen.
Kernaussagen
- Notfallreform
- Gesetzgebungsverfahren
- Bundesrat
- Bundestag
- Gesundheitsministerkonferenz
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.