Redebeitrag
Melanie Balzer
- Fraktion
- spd
- Datum
- 23. April 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/33
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich mache es kurz. Herr Hohl…
Zusammenfassung
Melanie Balzer (SPD) weist in ihrer Rede im Landtag Brandenburg den Vorwurf der AfD zurück, sie habe bei den Mineralölkonzernen von Gewinnmargen gesprochen, und fordert, bei der Wahrheit zu bleiben. Zugleich betont die Rednerin, dass Bundesregierung, Bundestag und Bundesrat das Gesetz innerhalb von elf Tagen beschließen, weshalb der AfD-Fraktion kein Verdienst an schnellem Handeln zukomme. Kritisiert wird zudem, dass ein AfD-Abgeordneter angesichts öffentlich bekannter Diäten über hohe Tankstellenpreise klagt, was als Jammern auf hohem Niveau bezeichnet wird, weil dies kleinen und mittleren Einkommen nicht vermittelbar sei.
Kernaussagen
- Mineralölkonzerne
- Gewinnmarge
- Tankstellenpreise
- Abgeordnetendiäten
- Gesetzgebungsverfahren
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.