Redebeitrag

Sven Hornauf

Fraktion
bsw
Datum
23. April 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/33

Danke, Frau Präsidentin, es geht ja hoch her, da kann man das auch einmal übersehen. – Her…

Zusammenfassung

Der Redner kritisiert die Verwendung des Begriffs VEB für staatliche Beteiligungen, weil dieser historisch belastet sei und die aktuelle Wirtschaftsordnung verkenne. Verwiesen wird auf die Landesbeteiligung an VW mit Sperrminorität sowie auf Bundesbeteiligungen an Commerzbank und Pfandbriefbank, um zu zeigen, dass staatliche Einflussnahme auch in der Marktwirtschaft üblich ist. Zudem wird die Kritik an staatseigenen Konzernen am Beispiel von Orlen zurückgewiesen, da dieser trotz Staatseigentum hohe Gewinne erzielt und Rekorddividenden ausschüttet. Der Beitrag begründet damit, dass die pauschale Gleichsetzung mit VEB unangemessen ist, und fordert indirekt eine sachlichere Debatte über Staatsbeteiligungen.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.