Redebeitrag

Dennis Hohloch
- Fraktion
- afd
- Datum
- 23. April 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/33
Vielen Dank, Herr Kollege Bommert, dass Sie noch mal eine Zwischenfrage zulassen. Nennen S…
Zusammenfassung
In einer Zwischenfrage fordert der AfD-Abgeordnete Dennis Hohloch den Kollegen Bommert auf, zwei Gesetzentwürfe der Bundeswirtschaftsministerin Reiche zu benennen, die das Kabinett mit Mehrheit passiert haben und nun im Bundestag liegen, um die Energiewende zurückzudrehen. Der Beitrag begründet die Aufforderung mit der offenbar fehlenden Nachweisbarkeit solcher Vorhaben, weil keine konkreten Initiativen vorliegen. Kritisiert wird damit implizit, dass entsprechende Behauptungen nicht durch Gesetzesentwürfe belegt werden können. Die Rede dient somit der Überprüfung politischer Aussagen und stellt die Wirksamkeit behaupteter Maßnahmen infrage, indem sie auf fehlende Belege hinweist.
Kernaussagen
- Energiewende
- Gesetzentwürfe
- Bundeswirtschaftsministerium
- Zwischenfrage
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.