Redebeitrag
Melanie Balzer
- Fraktion
- spd
- Datum
- 23. April 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/33
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Herr Hohloch – ich versuche…
Zusammenfassung
Kritisiert wird die AfD-Fraktion dafür, dass sie sich als eigentliche Krisengewinner erweise, weil sie vorhersehbar stets dieselben Themen wie Ausländer, Klimaschutz und Corona bediene. Der Vorschlag einer Mehrwertsteuersenkung wird als unausgegoren zurückgewiesen, da er Mindereinnahmen verursache, die im laufenden Haushaltsverfahren mitgedacht werden müssten. Zudem wird die AfD gefragt, wo sie ein Atommüllendlager in Brandenburg errichten wolle, und die respektlose Bezeichnung des eigenen Wahlkreises als Kaff wird scharf verurteilt. Schließlich fordert der Beitrag eine Einkommensteuerreform, damit kleine und mittlere Einkommen mehr Netto vom Brutto erhalten, und verlangt, das Brandenburger Entlastungsmodell in den Bundesreformprozess einzubringen.
Kernaussagen
- Mehrwertsteuersenkung
- Atommüllendlager
- Einkommensteuerreform
- Entlastungsmodell
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.