Redebeitrag

Christian Dorst

Fraktion
bsw
Datum
23. April 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/33

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Galau, fangen wir einm…

Zusammenfassung

Der Beitrag behandelt die Wiederaufnahme der Haushaltsstrukturkommission in Brandenburg angesichts schwieriger Finanzlagen von Land und Kommunen. Kritisiert wird, dass die frühere Koalition Rücklagen verbraucht habe, weshalb Einsparungen nach der Rasenmähermethode abgelehnt werden. Stattdessen fordert der Redner, finanzpolitische Spielräume für notwendige Investitionen zu identifizieren, damit Brandenburg zukunftsfest wird. Die Kommission solle unverzüglich neu starten und breit aufgestellt werden, indem Fraktionsvertreter, Arbeitsgruppen, Verbände, Gewerkschaften, kommunale Spitzenverbände, Rechnungshof und Wissenschaft einbezogen werden. Zudem soll regelmäßig dem Haushaltsausschuss berichtet werden, damit ergebnisoffene Arbeit möglich bleibt.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.