Redebeitrag

Peter Drenske

Fraktion
afd
Datum
23. April 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/33

Ja. – Damit könnte man aktiv an der Preisgestaltung mitwirken. Das hat Polen uns vorgemach…

Zusammenfassung

Der Beitrag fordert eine aktive staatliche Beteiligung an der Preisgestaltung, wobei Polen als Vorbild dient und der Beteiligungsausschuss des Landes dies schnell umsetzen könne. Dadurch solle kritische Infrastruktur gesichert und Sanktionen umgangen werden. Mit Rosneft ließe sich eine Einigung erzielen, um die Durchleitungsblockade der Druschba-Pipeline aufzuheben und ab dem 1. Mai weiter zu produzieren. Dieses Modell sei auch auf andere übertragbar. Die Bankenkrise habe gezeigt, dass alles systemrelevant war, weshalb die Lufthansa gerettet wurde.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.