Redebeitrag

Peter Drenske

Fraktion
afd
Datum
23. April 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/33

Frau Präsidentin! Liebe Kollegen! Liebe Brandenburger! Kollege Simon, mit dem, was Sie sag…

Zusammenfassung

Die Rede kritisiert die stark gestiegenen Kraftstoffpreise, die Familien, Pendler und mittelständische Betriebe belasten, weil Mobilität zur Daseinsvorsorge gehört und nicht zum Luxusgut werden dürfe. Drenske begründet die Krise mit der grünen Transformation, dem Braunkohle- und Atomausstieg sowie staatlichen Steuern und Abgaben, die mehr als die Hälfte des Preises ausmachten. Deshalb fordert der Beitrag die Senkung von Steuern und Abgaben, die Abschaffung der CO2-Steuer und einen befristeten Preisdeckel nach polnischem Vorbild, damit Bürger und Wirtschaft spürbar entlastet und Planungssicherheit geschaffen werden. Zudem wird eine Landesbeteiligung an PCK Schwedt angeregt, um die Versorgung zu sichern.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.