Redebeitrag

Daniela Oeynhausen

Fraktion
afd
Datum
23. April 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/33

Vielen Dank, Herr Deter, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. – Sie haben gerade das deuts…

Zusammenfassung

Kritisiert wird das deutsch-türkische Gesundheitsabkommen aus der Gastarbeiterzeit, weil deutsche Krankenkassen seit 2010 rund eine halbe Milliarde Euro dafür aufbringen, dass in der Türkei neben Mutter und Kindern auch Großeltern mitversichert sind. Die Rednerin stellt dies der geplanten Belastung nicht erwerbstätiger Mütter in Deutschland gegenüber. Daraus leitet der Beitrag die Forderung ab, die Mitversicherung von Angehörigen im Ausland zu überprüfen, damit hiesige Beitragszahler nicht stärker belastet werden als ausländische Versicherte. Kritisiert wird also eine als ungerecht empfundene Kostenverteilung zulasten der Versicherten in Deutschland.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.