Redebeitrag
Daniela Oeynhausen
- Fraktion
- afd
- Datum
- 23. April 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/33
Vielen Dank, Herr Kollege, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. Ich hoffe, Sie haben auch…
Zusammenfassung
Die AfD-Abgeordnete Dr. Daniela Oeynhausen kritisiert in einer Zwischenfrage die geplante zusätzliche Belastung der Versicherten durch höhere Beitragsbemessungsgrenzen, Zuzahlungen und Kürzungen. Sie verweist auf den hohen Beitragssatz für freiwillig Versicherte bei der AOK Nordost und fragt nach dem Gegenwert, denn in Brandenburg kämen fast ein Fünftel der Rettungswagen zu spät, es drohten Gebührenbescheide und lange Fahrten zu Fachärzten. Deshalb fordert die Rednerin, von weiteren Belastungen abzusehen, und verweist auf einen eigenen Entschließungsantrag mit alternativen Forderungen. Kritisiert wird die Gesundheitspolitik der Bundesregierung als ungerecht.
Kernaussagen
- Beitragsbemessungsgrenze
- Zuzahlungen
- Rettungsdienst
- Facharzttermine
- Entschließungsantrag
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.