Redebeitrag

Sven Hornauf

Fraktion
bsw
Datum
23. April 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/33

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Liebe Kollegen! Wir sehen es nicht ganz so, Herr…

Zusammenfassung

Der Redner lehnt den vorliegenden Antrag zum Strafvollzug ab, weil dieser die Probleme nur unzureichend benenne und ohnehin redundant sei, da der Ausschuss für Bürokratieabbau bereits zuständig sei. Kritisiert wird, dass dringend benötigte Maßnahmen wie Sicherheitsausstattung, Kameras, Schutzkleidung und Personal erst nach langen Prüfaufträgen erfolgen sollen, obwohl die Missstände durch Bedienstete klar benannt wurden. Der Beitrag begründet die Ablehnung damit, dass der Antrag nur eine Beruhigungspille sei, die Lösungen auf die lange Bank schiebe, statt jetzt zu handeln, und fordert echte Verbesserungen für Bedienstete und Insassen.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.