Redebeitrag

Martina Klement

Datum
23. April 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/33

Nein, keine Zwischenfragen. Danke. – Das ist ein gutes Signal, auch weil wir aus der Verga…

Zusammenfassung

Martina Klement begrüßt die kurzfristige Entlastungsmaßnahme, weil sie 2022 fast vollständig weitergegeben wurde und deshalb schnell Brandenburgerinnen und Brandenburger entlasten könne. Kritisiert wird der Entlastungsbonus, da er Druck auf kleine und mittlere Betriebe erhöhe und Erwartungen schüre, die viele Arbeitgeber nicht erfüllen könnten. Der Beitrag fordert verlässliche Rahmenbedingungen, weniger Bürokratie, bezahlbare Energie und die schnelle Umsetzung des Industriestrompreises, damit Unternehmen Planungssicherheit erhalten. Zudem müsse die Transformation mit erneuerbaren Energien, Energieeffizienz und E-Mobilität vorangetrieben werden, damit Abhängigkeiten von fossilen Importen sinken. Einseitige Spritpreisvorschläge bekämpften nur Symptome, nicht die Ursachen.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.