Redebeitrag

Melanie Balzer

Fraktion
spd
Datum
23. April 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/33

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Herr Berndt, ich mache den A…

Zusammenfassung

Melanie Balzer kritisiert in ihrer Rede die AfD dafür, dem Ministerpräsidenten die Kenntnis über die Belastung der Bürger durch Kraftstoffpreise abzusprechen, und betont, dass dieser im Gegensatz zur AfD aktiv mit dem Bund über Entlastungen verhandelt. Der Beitrag begründet, dass die AfD keine echte Energiewende vorantreibe, sondern nur heiße Luft produziere. Balzer verweist auf die Aktuelle Stunde zu den Ursachen und Folgen hoher Kraftstoff- und Energiepreise, wobei die AfD die Bundespläne von CDU und SPD einen Tag später aufgegriffen habe. Kritisiert wird zudem, dass Ratschläge zum Umstieg auf den öffentlichen Nahverkehr für Brandenburger im ländlichen Raum schwer umsetzbar seien, weil dort Busse oft fehlen.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.