Redebeitrag

Gunnar Lehmann
- Fraktion
- bsw
- Datum
- 23. April 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/33
Ich sagte also, es mangelt an einer koordinierten strategischen Planung. Woran es nicht ma…
Zusammenfassung
Gunnar Lehmann bemängelt das Fehlen einer koordinierten strategischen Planung, während zugleich zahlreiche Strategiepapiere erstellt werden, die in Schubladen verstauben. Der Beitrag führt Beispiele wie Cybersicherheits-, Verwaltungscloud- und Einsamkeitsstrategie sowie Nutztier- und Wasserstrategie an. Kritisiert wird, dass die AfD eine weitere Strategie fordert, obwohl die Inhalte wie Entbürokratisierung, steuerliche Entlastung und Herkunftskennzeichnung längst bekannt sind. Deshalb fragt der Redner, warum für diese Binsenweisheiten ein Konzept nötig ist, zumal von der Landesregierung keine sinnvollen Vorschläge zu erwarten seien. Dies verdeutlicht, dass die Politik mit Papieren Probleme simuliert, anstatt echte Lösungen umzusetzen.
Kernaussagen
- Strategiepapiere
- Entbürokratisierung
- steuerliche Entlastung
- Herkunftskennzeichnung
- Gemeinschaftsverpflegung
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.