Redebeitrag

Steeven Bretz

Fraktion
cdu
Datum
23. April 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/33

Vielen Dank, Kollege Lehmann, dass Sie die Nachfrage zulassen. Sie sagten gerade – Zitat –…

Zusammenfassung

Der Redner der CDU hinterfragt die Glaubwürdigkeit des Kollegen Lehmann, der von verschwendeten Zehntausenden Euro in Brüssel spricht und sich als Anwalt der Steuerzahler bezeichnet. Kritisiert wird, dass die BSW-Fraktion während ihrer Regierungsbeteiligung selbst vorgeschlagen habe, die Brüsseler Landesvertretung mit mehr Geld auszustatten, um die Repräsentation zu verbessern. Der Beitrag fordert eine Erklärung, wie diese Forderung mit der aktuellen Kritik an angeblicher Verschwendung vereinbar sei, und unterstellt eine Widersprüchlichkeit im Handeln der BSW. Dadurch wird die Sparsamkeitsrhetorik infrage gestellt, weil die eigene Zustimmung zu höheren Ausgaben den Vorwurf der Verschwendung entkräfte.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.