Redebeitrag

Martina Klement

Datum
23. April 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/33

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Liebe Gäste! Sei…

Zusammenfassung

Martina Klement schildert in ihrer Rede die Auswirkungen der Krisen am Persischen Golf auf die Energiepreise und die daraus resultierende Belastung für Deutschland und Brandenburg. Weil Kriege und Unsicherheiten über Ölpreise und Lieferketten unmittelbar spürbar sind, fordert die Rednerin kurzfristige Entlastungen. Der Beitrag begründet die Notwendigkeit gemeinsamen Handelns von Bund und Ländern, damit die Energiesteuer um etwa 17 Cent pro Liter sinkt und bereits zum 1. Mai in Kraft treten kann. Klement betont, dass Politiker nicht alles lösen können, aber vorausschauend auf Unsicherheiten reagieren müssen, indem sie ein gewisses Maß an Ausnahmezustand aushalten.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.