Redebeitrag
Udo Wernitz
- Fraktion
- spd
- Datum
- 23. April 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/33
Nein, danke. (Lars Hünich [AfD]: Also!) – Das ist doch meine Entscheidung! – Kommen wir nu…
Zusammenfassung
Der Beitrag kritisiert einen Antrag der AfD zum Bürokratieabbau als überflüssig, weil die darin geforderten Maßnahmen bereits umgesetzt werden oder nicht in der Zuständigkeit des Parlaments liegen. Wernitz verweist auf den Sonderausschuss Bürokratieabbau als zuständiges Gremium für Vereinfachungen und wirft der AfD vor, in den vergangenen zwei Jahren nicht entsprechend tätig geworden zu sein. Deshalb begründet der Redner seine Ablehnung damit, dass der Antrag nur Verunsicherung erzeugen, Vorbehalte aufbauen und Vertrauen erschüttern solle. Abschließend betont die Rede, dass Lebensmittel sicher, regional und gesund seien, und ruft die Bürgerinnen und Bürger dazu auf, sich nicht verunsichern zu lassen.
Kernaussagen
- Bürokratieabbau
- Sonderausschuss
- Lebensmittelsicherheit
- Verunsicherung
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.