Redebeitrag

Frank Bommert
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 23. April 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/33
* Herr Dr. Berndt, ich fange jetzt mal hinten an. Es mag ja sein, dass bestimmte Prozentza…
Zusammenfassung
Der Beitrag kritisiert die AfD dafür, aus Zustimmungswerten eine Regierungsabsicht abzuleiten, und verweist auf die verlorene Landratswahl in Schwedt als Beleg mangelnder Akzeptanz. Am Beispiel der PCK-Raffinerie erklärt der Redner, dass nicht die Raffinerie selbst Öl einkauft, sondern externe Unternehmen wie Shell oder ein polnischer Konzern, die Rohstoff beschaffen, verarbeiten lassen und Preise festlegen. Deshalb sei ein staatlicher Markteingriff, wie ihn die AfD fordere, sachlich verfehlt, weil er marktwirtschaftliche Abläufe verkenne und keine Preissenkung bewirken könne. Zudem zeige die Wahlentscheidung, dass die AfD trotz angeblicher Kompetenz vor Ort keine Mehrheit erhalte.
Kernaussagen
- PCK Schwedt
- Markteingriff
- Landratswahl
- Ölmarkt
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.