Redebeitrag
Elske Hildebrandt
- Fraktion
- spd
- Datum
- 23. April 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/33
Danke, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. Sie meinten soeben, dass Mohammed, wenn er ein…
Zusammenfassung
Die Rednerin thematisiert die Ungleichbehandlung bezüglich der Kostenübernahme für Polizeieinsätze, indem sie die Situation von Personen wie Mohammed hinterfragt. Es wird kritisiert, ob diese Person bei der Begehung einer Tat oder einer damit verbundenen Situation von der Pflicht zur Tragung der Einsatzkosten befreit ist. Die Fragestellung führt eine direkte Gegenüberstellung zu anderen Bürgern ein, um eine potenzielle Diskriminierung aufzuzeigen. Die Begründung für diese Kritik liegt in der wahrgenommenen Ungerechtigkeit dieser unterschiedlichen Behandlung bei vergleichbaren Vorfällen. Die Rede fordert somit eine strikte und faire Anwendung der Kostenregeln für alle Bürger, unabhängig von deren Hintergrund, damit Gleichbehandlung gewährleistet ist. (118 Wörter)
Kernaussagen
- Kostenübernahme Polizeieinsatz
- Gleichbehandlung
- Verhältnismäßigkeit
- Diskriminierungsverdacht
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.