Redebeitrag

Christoph Berndt

Fraktion
afd
Datum
23. April 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/33

Vielen Dank, Frau Präsidentin! Frau Ministerin, entschuldigen Sie! Dabei haben Sie so eine…

Zusammenfassung

Der Redner kritisiert die Bundesregierung scharf für die hohen Treibstoffpreise in Deutschland und verweist auf Polen als Vergleich, wo der Liter 50 Cent günstiger sei. Begründet wird dies mit dem Versagen der Regierung, die eine Entlastung der Bevölkerung durch Steuersenkungen und Anpassungen der CO2-Bepreisung verweigert, weil ihr andere Ausgaben wichtiger seien. Zudem wird der Regierung vorgeworfen, die PCK-Raffinerie durch ein freiwilliges Embargo seit vier Jahren in Unsicherheit zu lassen, weshalb das Elend selbstverschuldet sei. Der Beitrag stützt sich auf Umfragen, wonach Unternehmer eine Annäherung an die AfD befürworten und diese bei Unternehmern stärkste Kraft sei.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.