Redebeitrag

Uwe Adler

Fraktion
spd
Datum
23. April 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/33

Danke, Herr Peschel, dass Sie das zulassen. Ich möchte analog zu Herrn Bretz das Thema auf…

Zusammenfassung

Der Redner der SPD-Fraktion greift eine Äußerung des Abgeordneten Bretz auf und bittet den Präsidenten um Erläuterung, was damit gemeint sei, dass Herr von Ossowski und seine Gruppe den demokratisch legitimierten und anerkannten Prozess nutzen wollten, um den Staat zur Beute zu machen. Kritisiert wird damit die Unterstellung, eine Gruppe wolle sich staatlicher Strukturen bemächtigen. Der Beitrag fordert eine Klärung dieses Vorwurfs, weil er geeignet sei, das Ansehen des Verfahrens und der Beteiligten zu beschädigen. Eine inhaltliche Begründung für die Behauptung wird nicht geliefert, sodass die Aussage im Raum stehen bleibt und weiterer Aufklärung bedarf.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.