Redebeitrag

Christoph Berndt

Fraktion
afd
Datum
23. April 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/33

Herr Präsident! Besten Dank, Herr Kollege Eichelbaum, dass Sie die Frage zulassen; die sic…

Zusammenfassung

In der Rede geht es um die Frage, ob es einen Unterschied macht, ob eine Regierung eine Mehrheit von 46 Abgeordneten oder von 46 plus drei Abgeordneten hat. Der Redner bittet den Kollegen Eichelbaum um Zustimmung zu der Auffassung, dass eine größere Mehrheit die Stabilität einer Wahlperiode erhöht, weil die Mehrheit dadurch viel deutlicher wird und die Chancen, eine Wahlperiode zu überstehen, dadurch sehr steigen. Der Beitrag fordert eine klare Positionierung zu dieser Einschätzung, damit die Bedeutung von Mehrheitsverhältnissen für die Regierungsarbeit hervorgehoben wird, und zielt darauf ab, die Folgen einer deutlicheren Mehrheit für die Regierungsarbeit zu betonen.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.