Redebeitrag

Ludwig Scheetz
- Fraktion
- spd
- Datum
- 23. April 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/33
Herr Vizepräsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich will eines vorwegsagen: Die Landes…
Zusammenfassung
Der Beitrag befasst sich mit dem Antrag dreier fraktionsloser Abgeordneter auf Anerkennung als Gruppe. Ludwig Scheetz verweist auf die stabile Mehrheit der Koalition und plädiert dafür, den Antrag an den Hauptausschuss zu überweisen, damit die Maßstäbe für eine Gruppenbildung gründlich geprüft werden. Kritisiert wird, dass die behauptete Homogenität bei BSW und AfD selbst nicht immer gegeben sei, weshalb man sich an die eigene Nase fassen sollte. Deshalb soll der Ausschuss unter Beteiligung der Betroffenen prüfen, ob ein Missbrauch zur Fraktionsmehrung vorliegt. Die Entscheidung ist für Juni vorgesehen.
Kernaussagen
- Gruppenbildung
- Fraktionsgesetz
- Hauptausschuss
- Homogenität
- Fraktionsmehrung
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.