Redebeitrag

Falk Peschel

Fraktion
bsw
Datum
23. April 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/33

Danke, Herr Kollege von Ossowski, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. Wenn ich Ihren Ausf…

Zusammenfassung

In der Zwischenfrage an den Kollegen von Ossowski prüft Falk Peschel vom BSW, ob die zuvor vertretene Auffassung zutrifft, dass eine Oppositionsrolle ausschließlich von einer Fraktion oder Gruppe wahrgenommen werden kann und ein einzelner Abgeordneter deshalb keine Oppositionsrolle einnehmen kann. Damit wird die institutionelle Bindung der Oppositionsfunktion aufgegriffen, weil die Antwort klären soll, ob die Rolle an die organisierte parlamentarische Einheit gebunden ist oder auch individuell bestehen kann. Die Frage dient somit der Klärung der Konsequenzen für einzelne Mandatsträger, indem sie die Reichweite der Oppositionsrolle hinterfragt.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.