Redebeitrag

André von Ossowski
- Fraktion
- frl
- Datum
- 23. April 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/33
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Zuschauer sind keine mehr da, nur noch der Ordnung…
Zusammenfassung
Der fraktionslose Abgeordnete begründet die Bildung einer Gruppe aus drei parteilosen Mitgliedern damit, dass die formellen Voraussetzungen mit Geschäftsordnung und Vertretungsregelung erfüllt seien und die Opposition ein Grundpfeiler der Demokratie sei. Kritisiert wird, dass andere Fraktionen Vorteile unterstellen und die Finanzierung infrage stellen, obwohl Demokratie Geld kosten dürfe. Der Beitrag fordert, den Gruppenstatus zu bewilligen, damit die Abgeordneten parlamentarisch besser arbeiten, unabhängig von Parteiprogrammen über Grenzen hinaus denken und für Brandenburg sowie die Bürgerinnen und Bürger eintreten können, ohne das Land zu destabilisieren.
Kernaussagen
- Gruppenbildung
- Fraktionsgesetz
- Oppositionsfinanzierung
- Parteilosigkeit
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.