Redebeitrag

Dennis Hohloch
- Fraktion
- afd
- Datum
- 23. April 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/33
Vielen Dank, Herr Kollege. In der Zwischenzeit ist mir meine Frage wieder eingefallen. (He…
Zusammenfassung
Der Redner verteidigt den Vorschlag der AfD, über das Energiesicherungsgesetz Höchstpreise festzulegen, indem auf Polen als funktionierende Marktwirtschaft verwiesen wird, in der ein solcher Markteingriff praktiziert werde. Kritisiert wird die Haltung der anderen Fraktionen, die einen derartigen Eingriff als marktwidrig ablehnen, weshalb der Beitrag diese Sichtweise infrage stellt. Hohloch betont, dass das EnSiG seit den 1970er-Jahren der Regierung in außergewöhnlichen Krisensituationen solche Maßnahmen erlaube und von SPD, FDP und später CDU mitgetragen wurde, sodass die Anwendung kein unlauterer Eingriff in den Markt sei und von den Grundsätzen der Marktwirtschaft gedeckt bleibe.
Kernaussagen
- Energiesicherungsgesetz
- Höchstpreise
- Markteingriff
- Energiepolitik
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.