Redebeitrag

Dennis Hohloch

Fraktion
afd
Datum
23. April 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/33

Vielen Dank, Herr Abgeordnet er, dass Sie die Zwischenfrage nach zwei Minuten zulassen. Ic…

Zusammenfassung

In der Zwischenfrage wird die Behauptung aufgegriffen, Deutschland habe eine Marktwirtschaft, was suggeriert, dass dies in Polen nicht der Fall sei. Kritisiert wird zudem, dass die Mineralölkonzerne in Polen staatlich seien, während die Regierung in Deutschland eine Übergewinnsteuer diskutiert. Der Beitrag fordert eine Klarstellung, weil die Vereinbarkeit einer solchen Steuer mit der Marktwirtschaft unklar bleibt. Indem der Widerspruch zwischen staatlichen Eingriffen und marktwirtschaftlichem Prinzip aufgezeigt wird, begründet der Redner Zweifel an der Kohärenz der Regierungsposition und verlangt eine Erklärung, damit die wirtschaftspolitische Einordnung nachvollziehbar wird.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.