Redebeitrag
Wilko Möller
- Fraktion
- afd
- Datum
- 23. April 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/33
Vielen Dank, Herr Hornauf, dass Sie die Frage zulassen. Sie haben die Frage schon teilweis…
Zusammenfassung
Der AfD-Redner Wilko Möller hinterfragt die ablehnende Haltung des angesprochenen Abgeordneten zur Videoüberwachung, die dieser als wirkungslos bezeichnet. Kritisiert wird, dass am Grenzübergang Frankfurt (Oder) Videokameras trotz polizeilicher Forderung aus Datenschutzgründen abgebaut wurden. Der Beitrag begründet, dass Videoüberwachung Kriminalität verdrängt und Polizeibeamten beweiskräftige Arbeit ermöglicht. Deshalb fordert der Redner eine gezielte Aufstellung von Videokameras an Kriminalitätsschwerpunkten, um die Sicherheit zu erhöhen, und verlangt eine Erläuterung unter anderen Prämissen. Die Rede zielt darauf, die Notwendigkeit von Videoüberwachung trotz Datenschutzbedenken zu betonen.
Kernaussagen
- Videoüberwachung
- Grenzübergang Frankfurt (Oder)
- Kriminalitätsverdrängung
- Datenschutz
- Polizeiliche Beweissicherung
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.