Redebeitrag
Christoph Berndt
- Fraktion
- afd
- Datum
- 23. April 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/33
Sehr geehrte Damen und Herren! Es tut mir leid, dass es sich jetzt ein bisschen verzögert.…
Zusammenfassung
Der Redner kritisiert, dass eine zuvor gestellte Zwischenfrage nicht zugelassen wurde, und knüpft an die Aussage an, die Sicherheitslage sei komplexer geworden. Weil unklar bleibt, was darunter zu verstehen ist, fordert der Beitrag eine Erläuterung, welche Einsätze von Ordnungsämtern und Polizei gemeint sind und welche Schlussfolgerungen daraus folgen. Damit wird die zuvor getroffene Einschätzung hinterfragt und eine genauere Begründung sowie die Benennung konkreter Maßnahmen verlangt. Der Beitrag zielt somit auf Transparenz und Nachvollziehbarkeit der sicherheitspolitischen Argumentation, indem er eine präzise Definition und daraus abgeleitete Konsequenzen einfordert.
Kernaussagen
- Sicherheitslage
- Zwischenfrage
- Ordnungsämter
- Polizeieinsätze
- Schlussfolgerungen
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.