Redebeitrag

Christoph Berndt

Fraktion
afd
Datum
23. April 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/33

Meine erste Nachfrage ergibt sich aus dem, was der Minister soeben gesagt hat. Herr Minist…

Zusammenfassung

Der Redner fordert angesichts der Ausführungen des Ministers ein höheres Tempo beim Personalabbau im öffentlichen Dienst Brandenburgs, weil die Notwendigkeit aus seiner Sicht unabweisbar ist. Deshalb schlägt er den Rückgriff auf Instrumente der frühen 1990er-Jahre vor, etwa Altersteilzeit, Vorruhestand und ein durch Prämien begünstigtes Ausscheiden, damit Kündigungen vermieden werden können. Zusätzlich fragt der Beitrag nach Einsparmöglichkeiten bei den 600 Millionen Euro, die das Land 2024 für Asyl und Integration ausgegeben hat, um auch dort finanzielle Entlastung zu erreichen und den Haushalt zu schonen.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.