Redebeitrag

Christoph Berndt

Fraktion
afd
Datum
23. April 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/33

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Die kleine Koalition aus SPD und CDU hat…

Zusammenfassung

Die Rede kritisiert die Brandenburger Koalition aus SPD und CDU, weil sie ihre Versprechen nicht einlöse und die hohen Kraftstoffpreise nicht senke, weshalb der Redner Dieselpreise in Brandenburg mit Polen vergleicht und Untätigkeit vorwirft. Kritisiert wird zudem der Industriestrompreis als bürokratisches Subventionsballett, das die gescheiterte Energiewende verschleiere, sodass die Bundesregierung für unzureichende Entlastungen wie die befristete Energiesteuersenkung und den arbeitgeberfinanzierten Krisenbonus angegriffen wird. Der Beitrag fordert deshalb Akutmaßnahmen wie Steuersenkungen, CO2-Abschaffung und Höchstpreise sowie langfristig Kernenergie, Kohle und ein Ende der Russland-Sanktionen, damit Brandenburg wieder Handlungsfähigkeit erlange.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.