Redebeitrag
Daniela Oeynhausen
- Fraktion
- afd
- Datum
- 22. April 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/32
Ich habe eine Anmerkung: Herr Minister, ich möchte darauf hinweisen, dass Sie in den fünf…
Zusammenfassung
Dr. Daniela Oeynhausen von der AfD beanstandet in ihrer Anmerkung, dass der Minister während seiner ersten fünf Minuten die gestellte Anfrage nicht beantwortet habe. Der Redebeitrag wirft dem Minister vor, bewusst Zeit geschunden zu haben, obwohl es sich um sehr wichtige Fragen handele. Deshalb kündigt die Rednerin an, eine schriftliche Antwort abzuwarten, und stellt eine Kleine Anfrage in Aussicht, damit die Bürger erfahren, wie der Minister zur Reform steht. Der Beitrag begründet die Notwendigkeit einer parlamentarischen Nachfrage mit der ausbleibenden inhaltlichen Reaktion und der Bedeutung der Thematik für die Öffentlichkeit.
Kernaussagen
- Kleine Anfrage
- Reform
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.